Demokratie in Gefahr
Die ganze Welt schaut am 3. November auf die Vereinigten Staaten von Amerika: die US-Präsidentschaftswahl steht an. US-Bürger/innen entscheiden, wer zum mächtigsten Mann der Welt gewählt wird. Seit mittlerweile vier Jahren hat Donald Trump diesen Posten inne. Er hat nicht nur die USA, sondern die ganze Welt beeinflusst und verändert. Dies belegt eine Studie von "The Economist" wissenschaftlich.
In der Untersuchtung wird jährlich der sogenannte "Demokratie Index" gemessen. Die Forscher/innen untersuchen dabei den Zustand von politischen Systemen und die Entwicklung der Demokratien weltweit. Der aktuelle globale Wert liegt bei 5,44 (auf einer Skala von 0-10). Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Messungen im Jahr 2006. Gründe dafür gibt es viele: vor allem globale Krisen sorgen für den zunehmend schlechten Wert. Rechtspopulisten sind in verschiedenen Staaten immer präsenter. So wurde das US-amerikanische System bis 2015 als "vollkommene Demokratie" bewertet. Nach der Präsidentschaftswahl 2016 dagegen als "fehlerhafte Demokratie".
Rechtspopulisten gefährden demokratisches System
Diese demokratiefeindlichen Entwicklungen sind überaus bedenklich. Auch in Deutschland ist der Erfolg von Rechtspopulisten spürbar. Zunehmend wählten Wähler/innen rechtspopulistische Parteien und ermöglichten diesen so den Einzug in die Parlamente. Die Grundlage jedes demokratischen Systems sind die Bürger/innen. Nicht ohne Grund bedeutet Demokratie "Herrschaft des Volkes". Die Bevölkerung hat eine enorme Mitbestimmungsmacht inne. Diese Macht geht mit Verantwortung einher. Erst durch die Auseinandersetzung mit politischen Themen können Wähler/innen wohlüberlegte politische Entscheidungen treffen. Eine gute politische Bildung ist somit elementar für eine funktionierende Demokratie. Um unser demokratisches System zu sichern, muss also in politische Bildung investiert werden. Der Zugang zu politischer Bildung darf kein Privileg, sondern muss bevölkerungsübergreifend, einfach zugänglich sein. Mehr zu den Anforderungen des DGB an politische Bildung finden Sie in unserem Faktenblatt "Politische Bildung und Demokratie".
Demokratie stabilisieren: Was tun?
Ein funktionierendes demokratisches System ist also keine Selbstverständlichkeit. Es muss sich aktiv dafür eingesetzt werden. Aber was muss neben politischer Bildung getan werden, um Demokratie zu sichern?
Welche Maßnahmen müssen umgesetzt werden, damit Demokratie bei uns auch in Zukunft gut funktioniert? Was müssen wir selbst tun? Schreiben Sie Ihre Meinung in die Kommentare!
Text: Elisa Biegner
Kommentare
am 05. Dez. 2020
um 17:39 Uhr
Mehr Demokratie - neue Wege
Mehr direkte Beteiligung der Bürger an der Demokratie über Volksbegehren und Bürgerentscheide sind nur ein Teil der erwarteten Antwort, doch sie würde helfen, das Misstrauen in die Politik zu überwinden und das Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen, so lange sie seitens der Politik ernst genommen werden. Ich glaube, dass wir die repräsentative Demokratie um neue Formen der Beteiligung erweitern müssen, um dem Anspruch einer zeitgemäßen Demokratie entsprechen zu können.
am 13. Dez. 2020
um 13:30 Uhr
Vertrauen ist der Schlüssel
Donald Trump konnte seine Erfolge unter anderem mit dem Slogan ‚drain the swamp‘ erringen. Damit war und ist er in de Lage eine große Zahl von Wählern (zum Teil vorherige Nichtwähler) zu organisieren. Diesen Mechanismus bedient er konsequent durch sähen von Misstrauen gegenüber der Politik, den Institutionen und dem Journalismus. Damit fängt er alle Leute ein, die der Politik mehr oder weniger misstrauen. Populisten auf der ganzen Welt nutzen diese Prinzipien, vervielfältigt über die sozialen Medien. So erklärt sich auch wie sich auf Anti-Coronademos linke, rechte und Alternative Gruppen zusammen tun. Was sie eint ist nur das grundsätzliche Mistrauen gegenüber der Politik. Das Gegenmittel ist das Vertrauen in die Politik wieder zu erhöhen, was nicht zwingend zu einer höheren Wahlbeteiligung führt, aber den Populisten die Basis nimmt. Das auch Politiker Fehler machen ist normal, aber die konsequente öffentliche Aufklärung von Vorteilsnahmefällen (siehe Guttenberg, Amthor) wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
am 28. Dez. 2020
um 21:49 Uhr
Wieso "funktioniert gut"?
Wenn man sich so anschaut, welche politischen Entscheidungen getroffen werden und inwiefern sie den Interessen "des Volkes" dient (wenn man sich darunter einen Querschnitt vorstellt, der den größten Vorteil für die meisten Beteiligten darstellen würde), ist man doch sehr ernüchtert. Die Bundeswehr ist in aller Welt präsent. Es wird also Krieg geführt - ja selbstverständlich Krieg, sonst würden ja Aktionen der GIZ ausreichen. Wer will das? Keiner. Es wird toleriert, dass Mitmenschen in unzureichenden Lagern in Schlamm und Dreck dahinvegetieren, damit sie nur ja nicht in die EU hineinkommen. Wer will das? Ich denke, das will auch keiner, auch wenn es "den Leuten" immer unterstellt wird. Es wird toleriert und sogar gefördert, dass arbeitsrechtliche Regelungen erodieren. Von wegen "Mit"bestimmung! Behinderung der Betriebsratsarbeit ist wahrscheinlich die am seltensten verfolgte Straftat von allen. Wer will das? Klar, die Vertreter des Kapitals. Sonst keiner. Es wird direkt diametral zu den Interessen der Mehrheit agiert, und das in einer sogenannten Demokratie. Mir scheint, die funktioniert also nicht sehr gut.
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